Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag von CDU und SPD, eine Güterstraßenbahn in Berlin einzuführen, weil zentrale Fragen zu Verladung, letzter Meile, Güterart und Bedarf unbeantwortet bleiben. Hassepaß bezweifelt die Umsetzbarkeit, da die BVG keine Genehmigung für Güterverkehre besitzt und reine Güterstraßenbahnen wegen hoher Netzauslastung und fehlender Abstellflächen nicht möglich seien. Deshalb sei die geforderte Potenzialanalyse überflüssig, zumal frühere Prüfungen bereits ein fehlendes Potenzial ergaben. Kritisiert wird zudem, dass der Vorschlag von den eigentlichen Problemen ablenke und die Schwebebahnmethode zum System werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.