Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Der Redner dankt für die Arbeit bei der DDR-Aufarbeitung, fordert jedoch deutliche Verbesserungen bei der Rehabilitierungspraxis und der Anerkennung von Gesundheitsschäden, weil die Beweisführung vereinfacht werden muss. Zudem wird die Anhebung der Opferrente und die Streichung der Bedürftigkeitsprüfung verlangt, da viele ehemals Verfolgte von Altersarmut betroffen sind. Kritisiert wird der Umgang mit historischen Stätten, weil Projekte wie der Campus Lichtenberg oder die Keibelstraße zu langsam vorankommen und gefährdet erscheinen, sodass die Aufarbeitung der Vergangenheit nicht ausgeblendet werden darf.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.