Redebeitrag
Grunow
- Fraktion
- spd
- Datum
- 7. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/44
Zusammenfassung
Melanie Kühnemann-Grunow würdigt die Jahresberichte des Berliner Aufarbeitungsbeauftragten, weil sie einen umfassenden Überblick über die SED-Aufarbeitung bieten und die anhaltende Nachfrage nach Beratung sowie die Einrichtung des Härtefallfonds für politisch Verfolgte dokumentieren. Die Rede betont, dass die Erinnerung an das SED-Unrecht und die Verteidigung der Demokratie angesichts aktueller Menschenrechtsverletzungen wichtiger denn je sind, weshalb der Campus für Demokratie mit mehr Leben gefüllt und der Leerstand überwunden werden muss. Kritisiert wird die AfD für die Untergrabung von Meinungsvielfalt und Rechtsstaatlichkeit.
Kernaussagen
- SED-Aufarbeitung
- Härtefallfonds
- Campus für Demokratie
- politische Verfolgung
- Demokratieschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.