Redebeitrag

Grunow

Fraktion
spd
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Melanie Kühnemann-Grunow würdigt die Jahresberichte des Berliner Aufarbeitungsbeauftragten, weil sie einen umfassenden Überblick über die SED-Aufarbeitung bieten und die anhaltende Nachfrage nach Beratung sowie die Einrichtung des Härtefallfonds für politisch Verfolgte dokumentieren. Die Rede betont, dass die Erinnerung an das SED-Unrecht und die Verteidigung der Demokratie angesichts aktueller Menschenrechtsverletzungen wichtiger denn je sind, weshalb der Campus für Demokratie mit mehr Leben gefüllt und der Leerstand überwunden werden muss. Kritisiert wird die AfD für die Untergrabung von Meinungsvielfalt und Rechtsstaatlichkeit.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.