Redebeitrag
Frank Ebert
- Fraktion
- berliner beauftragter zur aufarbeitung der sed-diktatur
- Datum
- 7. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/44
Zusammenfassung
Der Berliner Aufarbeitungsbeauftragte würdigt die Arbeit des Vorgängers und dankt dem Abgeordnetenhaus für die Unterstützung. Kritisiert wird die Forderung nach einem Ende der Aufarbeitung, weil die Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur bleibende Bedeutung hat. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit verlässlicher Projektförderung, damit Beratungsangebote für politisch Verfolgte gesichert bleiben. Gelobt werden der Härtefallfonds und Bildungsprojekte, die Demokratievermittlung an historischen Orten ermöglichen. Der Redner fordert den Bund auf, den Campus für Demokratie zügig umzusetzen, indem er eigene Beschlüsse einlöst.
Kernaussagen
- Aufarbeitung der SED-Diktatur
- Härtefallfonds für politisch Verfolgte
- Projektförderung für Beratungsangebote
- Historisch-politische Bildungsarbeit
- Campus für Demokratie
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.