Redebeitrag

Frank Ebert

Fraktion
berliner beauftragter zur aufarbeitung der sed-diktatur
Datum
7. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

Zusammenfassung

Der Berliner Aufarbeitungsbeauftragte würdigt die Arbeit des Vorgängers und dankt dem Abgeordnetenhaus für die Unterstützung. Kritisiert wird die Forderung nach einem Ende der Aufarbeitung, weil die Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur bleibende Bedeutung hat. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit verlässlicher Projektförderung, damit Beratungsangebote für politisch Verfolgte gesichert bleiben. Gelobt werden der Härtefallfonds und Bildungsprojekte, die Demokratievermittlung an historischen Orten ermöglichen. Der Redner fordert den Bund auf, den Campus für Demokratie zügig umzusetzen, indem er eigene Beschlüsse einlöst.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.