Redebeitrag
Wettbewerbsbeschränkungen
- Fraktion
- gwb
- Datum
- 7. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/44
Zusammenfassung
Die Sitzung befasst sich mit dem Erhalt des S-Bahn-Betriebs aus einer Hand, wozu der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten eine Beschlussempfehlung vorlegt. In der Aussprache kritisieren Abgeordnete mehrerer Fraktionen die mögliche Zerschlagung des integrierten Betriebs, weil dadurch Effizienz und Zuverlässigkeit gefährdet würden. Deshalb fordern sie, die Vergabe an einen einzigen Betreiber zu sichern, damit der Berliner S-Bahn-Verkehr stabil bleibt. Zudem werden weitere Anträge zu Themen wie Emmauswald, Energie- und Klimaschutz sowie kostenlose Toiletten behandelt, über die abschließend abgestimmt wird. Die Redebeiträge betonen die Dringlichkeit einer nachhaltigen Verkehrspolitik und sozialer Gerechtigkeit, indem sie auf die Folgen für Pendler und Umwelt hinweisen.
Kernaussagen
- S-Bahn-Betrieb
- Vergabe
- Emmauswald
- Energie- und Klimaschutz
- kostenlose Toiletten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.