Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 22. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/43
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Rückgewinnung zweckentfremdeter Wohnungen und der notwendigen Zusammenarbeit mit den Bezirken. Gaebler betont, dass noch keine vollständigen Zahlen vorliegen, weil der vom Gericht bestimmte Übergangszeitraum ab dem Beginn konkreter Planungen zum Zweckentfremdungsrecht zunächst analysiert werden muss. Deshalb hält die Rede eine Überforderung der Bezirke für unwahrscheinlich, da diese dem Thema seit Inkrafttreten der Regelungen intensiv nachgehen. Jede zurückgewonnene Wohnung wird als Gewinn bewertet, sodass zuerst die Datenlage geprüft werden soll, bevor über erforderliche Unterstützungsmaßnahmen entschieden wird. Der Redner warnt davor, vorschnell über Hilfen zu sprechen, ohne die tatsächliche Zahl der betroffenen Fälle zu kennen.
Kernaussagen
- Zweckentfremdungsrecht
- Rückgewinnung von Wohnraum
- Übergangszeitraum
- Bezirke
- Unterstützungsmaßnahmen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.