Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Nachtragshaushalt des Berliner Senats, mit dem die Wärmewende und der Erwerb der Vattenfall Wärme Berlin GmbH finanziert werden sollen. Weil die Energiewende hohe Strompreise verursache und energieintensive Industrien zum Schließen zwinge, sei die beabsichtigte Verstaatlichung unwirtschaftlich und nur über Schulden möglich. Kritisiert wird, dass die kreditfinanzierte Konstruktion die Schuldenbremse umgehe und künftige Generationen belaste, ohne messbaren Klimanutzen zu erzielen. Stattdessen fordert die Rede den Ausstieg aus der Energiewende und den Wiedereinstieg in die Kernenergie, damit Wirtschaft und Infrastruktur entlastet werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.