Redebeitrag

Joe Chialo

Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der künftigen Nutzung der Alten Münze als Kulturort. 2012 wurde der Verkauf gestoppt, weil die Spreewerkstätten das Haus von Beginn an für freie Szene und Jazz entwickelten. Ein Beschluss des Abgeordnetenhauses von 2018 sah diese Nutzung vor und wurde in einem breiten Beteiligungsverfahren ausgearbeitet. Wegen der angespannten Finanzlage hob das Abgeordnetenhaus diesen Beschluss jedoch durch einen Auflagenbeschluss auf. Deshalb ist die Kulturverwaltung nicht mehr Bedarfsträgerin einer Baumaßnahme und somit nicht mehr federführend. Stattdessen übergibt die BIM als Vermieterin das Objekt an die Spreewerkstätten, damit diese es weiterentwickeln und weiterhin Räume für freie Szene und Jazz schaffen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.