Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 22. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/43
Zusammenfassung
Elif Eralp kritisiert einen Widerspruch in der Senatsantwort auf ihre Schriftliche Anfrage: Einerseits sei ein Beteiligungsverfahren mit der Zivilgesellschaft behauptet worden, andererseits sei nur an die Koalitionsparteien herangetragen worden. Deshalb fragt die Rednerin, wer genau beteiligt war und warum eine befristete Stelle eingerichtet wurde, während die Ansprechperson Antisemitismus unbefristet ist. Zudem bezweifelt der Beitrag die Zuständigkeit von SenASGIVA, da dienstrechtlich eine andere Stelle zuständig sei. Da diese Fragen ungeklärt sind, fordert Eralp, das Amt ruhen zu lassen, bis die Widersprüche aufgeklärt sind.
Kernaussagen
- Beteiligungsverfahren
- Schriftliche Anfrage
- Befristete Stelle
- Ansprechperson Antisemitismus
- Zuständigkeit SenASGIVA
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.