Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Elif Eralp kritisiert einen Widerspruch in der Senatsantwort auf ihre Schriftliche Anfrage: Einerseits sei ein Beteiligungsverfahren mit der Zivilgesellschaft behauptet worden, andererseits sei nur an die Koalitionsparteien herangetragen worden. Deshalb fragt die Rednerin, wer genau beteiligt war und warum eine befristete Stelle eingerichtet wurde, während die Ansprechperson Antisemitismus unbefristet ist. Zudem bezweifelt der Beitrag die Zuständigkeit von SenASGIVA, da dienstrechtlich eine andere Stelle zuständig sei. Da diese Fragen ungeklärt sind, fordert Eralp, das Amt ruhen zu lassen, bis die Widersprüche aufgeklärt sind.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.