Redebeitrag

Elke Breitenbach

Fraktion
lin
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

In der Debatte kritisiert Elke Breitenbach die Darstellung, die Diskussion über das Verkehrskonzept sei neu, und betont, dass darüber bereits lange gestritten wird, auch bevor der Vorredner im Parlament war. Die Rednerin begrüßt zwar das Interesse an ihrem Konzept, bezweifelt aber die Ernsthaftigkeit, weil die angesprochenen Probleme seit Jahren bekannt sind. Deshalb fordert sie eine rasche Lösung und verweist auf das eigene Konzept, das genauer geprüft werden sollte. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der langen Vorgeschichte und der Untätigkeit der anderen Seite, wodurch die aktuelle Diskussion als Augenwischerei erscheint und eine schnelle Umsetzung nötig wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.