Redebeitrag

Katalin Gennburg

Fraktion
lin
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Katalin Gennburg von der Linken hinterfragt die Zuständigkeit des Senators für Stadtentwicklung, weil das Werkstattverfahren zur Schlossplatzgestaltung nicht wie in der Auslobung vorgesehen mit der Auswahl eines Entwurfs abgeschlossen wurde. Da der Senator betont, dass nicht Frau Kahlfeldt, sondern er verantwortlich sei, will sie von ihm wissen, ob er auch dafür verantwortlich ist, dass das Gestaltungshandbuch ohne verbindliche Kriterien für leistbares und ökologisches Bauen ausgeschrieben wurde. Indem sie diese beiden Versäumnisse direkt anspricht, fordert die Rednerin eine klare Zuweisung der politischen Verantwortung und möchte den Senator zur Rechenschaft ziehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.