Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Der Redner Christian Gaebler verteidigt die Ausschreibung für ein Gestaltungshandbuch, weil darin der Rahmenplan ausdrücklich als Grundlage festgelegt wird und nicht alle Elemente des Rahmenplans von 16 Seiten wiederholt werden müssen. Kritisiert wird die Annahme, ein solches Handbuch oder dessen Ausschreibung könne einen Senatsbeschluss aufheben. Der Beitrag begründet, dass dies in der aktuellen Koalition nicht der Fall sei, und bestätigt, dass CDU und SPD hinter dieser Position stehen. Damit wird die bestehende Regelung bekräftigt und die Unterstützung der Fraktionen betont, sodass die Zwischenfrage anschließend zugelassen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.