Redebeitrag

Mathias Schulz

Fraktion
spd
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Bebauung des Molkenmarkts in Berlins historischer Mitte, wo die größte Leerstelle der Stadt mit einem neuen Quartier gefüllt werden soll. Schulz betont, dass die SPD-Fraktion eine Privatisierung von Landeseigentum klar ablehnt, weil zentrale Lage profitgesteuerte Akteure anzieht. Er verweist auf den Koalitionsvertrag, der bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Architektur und vielfältige Nutzung vorsieht, und erklärt, dass 450 Wohnungen, davon 50 Prozent Sozialwohnungen, gebaut werden. Da alle Forderungen des Antrags bereits umgesetzt seien, sei dieser nicht nötig.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.