Redebeitrag
Mathias Schulz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/43
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Bebauung des Molkenmarkts in Berlins historischer Mitte, wo die größte Leerstelle der Stadt mit einem neuen Quartier gefüllt werden soll. Schulz betont, dass die SPD-Fraktion eine Privatisierung von Landeseigentum klar ablehnt, weil zentrale Lage profitgesteuerte Akteure anzieht. Er verweist auf den Koalitionsvertrag, der bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Architektur und vielfältige Nutzung vorsieht, und erklärt, dass 450 Wohnungen, davon 50 Prozent Sozialwohnungen, gebaut werden. Da alle Forderungen des Antrags bereits umgesetzt seien, sei dieser nicht nötig.
Kernaussagen
- Molkenmarkt
- Landeseigentum
- Sozialwohnungen
- Stadtquartier
- Koalitionsvertrag
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.