Redebeitrag

Christian Gräff

Fraktion
cdu
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Der Redner der CDU kritisiert einen Antrag der Linken, der Nachverdichtungsvorhaben landeseigener Wohnungsbaugesellschaften und privater Bauträger in offenen Quartieren einem Prüfstand und ergebnisoffenen Partizipationsverfahren unterwerfen will. Weil faktisch jede Anwohnerzustimmung erforderlich wäre, so die Begründung, käme der Wohnungsneubau in Berlin zum Erliegen. Der Beitrag wirft den Linken vor, mit diesem Vorhaben nicht regierungsfähig zu sein, und warnt die Grünen davor, dem Antrag zuzustimmen, da sie sich damit als Regierungsfraktion disqualifizieren würden. Als Beispiel dient ein genehmigtes Bauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.