Redebeitrag

Marcel Hopp
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/43
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Marcel Hopp erkundigt sich beim Senat nach den grundsätzlichen juristischen Herausforderungen, die mit einer Nachschärfung des Hochschulgesetzes einhergehen. Auslöser ist ein angesprochener Gewaltvorfall, der die Dringlichkeit verdeutlicht. Ziel ist es, den Hochschulen praktikable und vor allem gerichtsfeste Instrumente an die Hand zu geben, damit sie in Extremfällen an der Universität rechtssicher agieren können. Kritisiert wird implizit, dass die derzeitigen Regelungen möglicherweise nicht ausreichen. Die Rede fordert eine fundierte Einschätzung, weil nur so gewährleistet werden kann, dass die Hochschulen handlungsfähig bleiben, ohne sich juristischen Risiken auszusetzen. Der Beitrag begründet die Anfrage mit dem Bedarf nach einer belastbaren rechtlichen Grundlage.
Kernaussagen
- Hochschulgesetz
- Extremismus
- Gewaltvorfall
- Rechtssicherheit
- Hochschulrecht
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.