Redebeitrag

Danny Freymark
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/43
Zusammenfassung
Der Redner dankt Manja Schreiner für den erarbeiteten Vorschlag zur Novellierung des Grünanlagengesetzes und wirbt für eine zügige Ausschussberatung. Weil Lärm, Vermüllung, Vandalismus und Alkoholkonsum die Aufenthaltsqualität in Parks beeinträchtigen und die Durchsetzung der Nachtruhe praktische Schwierigkeiten bereitet, fordert der Beitrag Anpassungen, damit Bezirke und Bürger unterstützt werden. Grünanlagen sollen allen zugänglich bleiben, abends Verweilen ermöglichen, aber tagsüber sauber und sicher sein. Der Rat der Bürgermeister wird positiv erwähnt; die erste Lesung soll allen Abgeordneten und Bürgern Gelegenheit für Ideen und Kritik geben, um noch im Sommer Verbesserungen zu erreichen.
Kernaussagen
- Grünanlagengesetz
- Lärmstörungen
- Vermüllung
- Nachtruhe
- Aufenthaltsqualität
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.