Redebeitrag

Ina Czyborra

Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Dr. Ina Czyborra unterstützt das Hausverbot der Freien Universität gegen einen Angreifer, weil es jüdische Studierende und Mitarbeitende schnell vor Antisemitismus schützt. Der Berliner Senat will deshalb das Hochschulgesetz ändern und einen neuen Ordnungsparagrafen einführen, damit die Hochschulen weitere Instrumente erhalten. Der Beitrag begründet zusätzliche Maßnahmen wie Sensibilisierung, Weiterbildungen und Ansprechpersonen, indem er auf den Austausch mit den Hochschulleitungen verweist. So sollen Betroffene besser geschützt und Antisemitismus im Studienalltag bekämpft werden, wobei auch die Kontakte zu Polizei und Antisemitismusbeauftragtem intensiviert werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.