Redebeitrag

Ina Czyborra
- Datum
- 22. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/43
Zusammenfassung
Dr. Ina Czyborra unterstützt das Hausverbot der Freien Universität gegen einen Angreifer, weil es jüdische Studierende und Mitarbeitende schnell vor Antisemitismus schützt. Der Berliner Senat will deshalb das Hochschulgesetz ändern und einen neuen Ordnungsparagrafen einführen, damit die Hochschulen weitere Instrumente erhalten. Der Beitrag begründet zusätzliche Maßnahmen wie Sensibilisierung, Weiterbildungen und Ansprechpersonen, indem er auf den Austausch mit den Hochschulleitungen verweist. So sollen Betroffene besser geschützt und Antisemitismus im Studienalltag bekämpft werden, wobei auch die Kontakte zu Polizei und Antisemitismusbeauftragtem intensiviert werden.
Kernaussagen
- Hausverbot
- Hochschulgesetz
- Antisemitismus
- Sensibilisierung
- Ansprechpersonen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.