Redebeitrag

Stephan Schmidt

Fraktion
cdu
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete weist die AfD scharf zurecht, weil deren Reden von Moral und Anstand unglaubwürdig seien, da das eigene Handeln im Parlament damit nichts zu tun habe. Deshalb lehnt der Redner die AfD-Anträge als überflüssig für politische Abwägungen ab. Kritisiert wird zudem, dass die Anträge ausschließlich Senatsmitglieder nennen, aber Ruhestands- und Versorgungsbeziehende völlig unerwähnt lassen. Daraus folgert der Beitrag, dass es der AfD allein darum gehe, Repräsentanten der Demokratie verächtlich zu machen. Die fehlende inhaltliche Sorgfalt und das respektlose Ziel begründen die Ablehnung, weshalb CDU, SPD, Grüne und Linke Beifall spenden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.