Redebeitrag
Torsten Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/43
Zusammenfassung
Torsten Schneider äußert Unverständnis über die Rechtfertigung eines Fraktionsmitglieds, das wegen Abwesenheit nicht an der Abstimmung teilnahm. Kritisiert wird, dass der Kollege als pensionierter Staatssekretär selbst betroffen ist und sich dennoch nicht klarstellend verhalten habe. Der Beitrag verweist auf den guten parlamentarischen Brauch, wonach Betroffene sich an solchen Abstimmungen nicht beteiligen sollten, um Interessenkonflikte zu vermeiden. Die Rede begründet dies mit den Verhaltensregeln und fordert Konsequenzen. Zustimmung erhält die Kritik durch Beifall von SPD, CDU, Grünen und Linken, was die überparteiliche Erwartung an Integrität unterstreicht.
Kernaussagen
- Befangenheit
- Abstimmungsverhalten
- Verhaltensregeln
- Interessenkonflikt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.