Redebeitrag
Christian Hansel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/43
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Beibehaltung der Berliner City-Tax und fordert deren Abschaffung als starkes Signal für den Tourismus. Hansel argumentiert, dass Rot-Schwarz dieselbe Politik wie Rot-Grün fortsetze, wodurch eine Chance verpasst werde, Gäste und Geschäftsleute zu entlasten. Weil die Tourismusbehörde Berlin Tourist eine Abschaffung wirkungsvoll bewerben könnte, bedauert die Rede, dass Madrid die Steuer einführe, Berlin sie aber nicht streiche. Zudem wird der bürokratische Aufwand für Hotels kritisiert, der bis 2026 oder 2027 bestehen bleibe. Deshalb lehnt die AfD beide vorliegenden Anträge ab, da Bürokratieabbau nur durch die Streichung der City-Tax gelingen könne.
Kernaussagen
- City-Tax
- Tourismusförderung
- Bürokratieabbau
- Hotelgewerbe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.