Redebeitrag

Lars Rauchfuß

Fraktion
spd
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt einen Antrag, der sich in vielen Punkten an einem Senatsentwurf von 2021 orientiert. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Anlehnung ausdrücklich, weil sie dem Thema aufgeschlossen gegenübersteht und die Debatte in dieser Wahlperiode fortsetzen möchte. Zugleich kritisiert der Redner den Versuch, daraus politische Farbenspiele zu machen, denn Regierungs- und Oppositionskonstellationen können sich schnell ändern. Deshalb plädiert er dafür, gemeinsam nach der besten Lösung zu suchen, statt kurzfristige taktische Vorteile zu verfolgen. Die Ausführungen betonen, dass die Debatte über die aktuelle Konstellation hinaus Bedeutung hat und auch den Wechsel zur nächsten Wahlperiode betrifft.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.