Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die frühere Verkehrsverwaltung sechseinhalb Jahre lang bei der Verkehrsabwicklung untätig blieb, und begründet, dass die jetzige Senatsverwaltung die Versäumnisse aufgearbeitet hat, indem sie den Bezirk entlastet, die Abstimmung mit der Autobahn GmbH aufgenommen und Anpassungen der Signalzeiten veranlasst hat. Deshalb kann der 16. Bauabschnitt gemeinsam mit dem westlichen Überbau der Elsenbrücke bis Mitte 2025 freigegeben werden. Da der Planfeststellungsbeschluss die wesentlichen Maßnahmen und den Zweirichtungsverkehr bereits festgelegt hat, hält die Rednerin eine Neuberechnung der Leistungsfähigkeit für nicht notwendig und freut sich auf die Ausschussdiskussion.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.