Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Tino Schopf kritisiert den Antrag der Grünen zur Elsenbrücke und zum 16. Bauabschnitt der A100 als mutlos und bemerkenswert negativ. Er bemängelt, dass die ehemalige Verkehrssenatorin Regine Günther sechseinhalb Jahre lang die Verantwortung trug, aber keine proaktive Kommunikation mit der Autobahn GmbH betrieb und das Thema aussitzen ließ. Deshalb sei die Forderung nach einer Verschiebung der Inbetriebnahme unglaubwürdig, weil die Verkehrsverwaltung selbst jahrelang keine Abstimmung vorbereitete. Der Beitrag begründet, dass die Verantwortung für das drohende Verkehrschaos bei der früheren Senatsverwaltung liege, nicht beim Bund.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.