Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 22. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/43
Zusammenfassung
Kristian Ronneburg kritisiert, dass der Senat bislang keine Aussage von Senatorin Schreiner zu Gesprächen mit der Autobahn GmbH vorgelegt hat. Der Beitrag fordert, dass der Senat diese Verhandlungen endlich führt, weil der Autoverkehr wieder anrollt. Dadurch soll verhindert werden, dass die Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg, Treptow-Köpenick und Neukölln von den Folgen überrollt werden. Die Rede begründet die Dringlichkeit mit dem anlaufenden Verkehr und mahnt, dass die bisherige Untätigkeit überfällig ist. Zustimmung kommt von der LINKEN und vereinzelt von den GRÜNEN.
Kernaussagen
- Autobahn GmbH
- Senat
- Autoverkehr
- Gespräche
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.