Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den CDU-Antrag zu Stadtteilzentren als nahezu wortgleiche Kopie eines früheren rot-grün-roten Antrags, weshalb ein Déjà-vu entsteht. Zwar befürwortet der Redner eine Stärkung der Stadtteilarbeit, besonders für Seniorinnen und Senioren, doch der Antrag komme zur falschen Zeit, da der Finanzierungsvorbehalt auf das Haushaltschaos verweise. Vermisst werden eigene Ideen der CDU sowie eine Gesamtstrategie, die die Grünen bereits in den Haushaltsberatungen vorgeschlagen haben, einschließlich Digitalisierung und mehrsprachiger Angebote, damit Einsamkeit und Desinformation begegnet wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.