Redebeitrag

Marcel Hopp

Fraktion
spd
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Umgang der Berliner Hochschulen mit antisemitischen Vorfällen und der Frage, wie Täter bei extremen Gewalttaten von der Universität ausgeschlossen und Opfer geschützt werden können. Hopp begründet, dass ein verschärftes Ordnungsrecht zielgenau und gerichtsfest sein muss, weil sonst die Gefahr eines Papiertigers besteht und der kritische Diskurs eingeschränkt würde. Deshalb fordert die Rede eine gründliche Prüfung durch den Senat, lehnt einen parlamentarischen Schnellschuss ab und verlangt einen zeitnahen Gesetzesentwurf, damit wirksame Instrumente entstehen und jüdische Studierende verlässlich geschützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.