Redebeitrag

Laura Neugebauer

Fraktion
gru
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Laura Neugebauer kritisiert den Antrag der AfD als zynisch, weil diese Partei selbst Antisemitismus reproduziere und daher unglaubwürdig sei. Der Beitrag begründet, dass jüdische Studierende an Hochschulen nicht sicher seien und antisemitische Vorfälle keine Einzelfälle darstellten. Deshalb fordert die Rednerin eine hochschulübergreifende Strategie gegen Antisemitismus, die Betroffene einbezieht und präventiv wirkt. Die vorgelegte Ordnungsklausel wird als wirkungslos und symbolisch abgelehnt, da sie nur die Spitze des Eisbergs adressiere. Stattdessen müsse der Senat mit den Hochschulen zusammenarbeiten und das Landesantidiskriminierungsgesetz umsetzen, damit Schutzräume und Ansprechpersonen entstehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.