Redebeitrag
Adrian Grasse
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/43
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit antisemitischen Vorfällen an Berliner Hochschulen und fordert ein wirksameres Vorgehen gegen jüdische Studierende bedrohende Kommilitonen. Grasse verweist auf den gewaltsamen Übergriff auf einen jüdischen Studenten sowie auf Störaktionen, die freien Diskurs verhindern, und begründet damit die Notwendigkeit, Schutz und Sicherheit jüdischer Studierender zu gewährleisten. Da die derzeitigen Mittel nicht ausreichen und Exmatrikulationen aus Ordnungsgründen nach aktueller Rechtslage nicht möglich sind, verlangt er ein neues Ordnungsrecht mit erweiterten Handlungsspielräumen für die Hochschulen. Den Gesetzentwurf der AfD lehnt er als unüberlegten Schnellschuss ab, weil dieser lediglich altes Recht kopiere und nicht differenziere.
Kernaussagen
- Schutz jüdischer Studierender
- Antisemitismus an Hochschulen
- Notwendigkeit des Ordnungsrechts
- Einschränkung des Diskurses
- Handlungsspielräume der Hochschulen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.