Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Martin Trefzer kritisiert in seinem Beitrag, dass ordnungspolitische Maßnahmen erst nach dem Angriff auf Lahav Shapira in Bewegung geraten sind. Der Redner begründet damit die Dringlichkeit, nun keine Zeit mehr zu verlieren, und fordert entschlossenes Handeln beim Ordnungsrecht. Damit wird die bisherige Untätigkeit als Versäumnis markiert, weil erst ein Gewaltvorfall den Anlass für Veränderungen lieferte. Der Beitrag schließt mit einem Dank und endet unter Beifall der AfD-Fraktion. Kritisiert wird also die späte Reaktion der zuständigen Stellen, während die Notwendigkeit schneller Konsequenzen betont wird, damit sich vergleichbare Vorfälle künftig nicht wiederholen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.