Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Berliner SPD die Cannabislegalisierung blockiert, und hinterfragt, ob deren Haltung auf begründeten Argumenten beruht. Ario Ebrahimpour Mirzaie verweist auf einen offenen Brief von 30 renommierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die die Befürchtungen der Innenministerien als nicht haltbar und ohne Bezug zur kriminologischen Forschung einordnen. Deshalb fordert der Redner eine sachliche Argumentation jenseits von Buzzwords ein. Damit wird die Blockadehaltung der SPD als unbegründet dargestellt und indirekt eine evidenzbasierte Debatte über die Legalisierung verlangt, weil die wissenschaftliche Kritik die vorgebrachten Sicherheitsbedenken entkräftet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.