Redebeitrag

Manja Schreiner

Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/43

Zusammenfassung

Manja Schreiner kündigt an, dass im ersten Quartal die Senatsvorlage zur Einführung von Festpreisen im Taxigewerbe vorliegt, abgestimmt mit allen Taxiverbänden, die dies begrüßen. Weil die Marktwirkung zunächst beobachtet werden soll, könnten Mindestpreise frühestens im Sommer, eher im Herbst in den Fokus rücken. Die Organisationsuntersuchung wird in den nächsten Tagen beauftragt, was als schnell gilt. München führte Festpreise bereits im September 2023 ein, Hamburg plant dies für Mai oder Juni, hatte aber längere Vorlaufzeit als zehn Monate. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit der Abstimmung und zeigt den Zeitplan auf.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.