Redebeitrag

Franziska Giffey
- Datum
- 22. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/43
Zusammenfassung
Franziska Giffey begründet den Rückkauf der Berliner Fernwärme von Vattenfall damit, dass Energieversorgungssicherheit, Preisstabilität und Klimaneutralität zentrale Aufgaben der Daseinsvorsorge sind. Nach zweijährigen Verhandlungen sollen rund 1,6 Milliarden Euro investiert werden, damit das größte Fernwärmenetz Westeuropas wieder in öffentliche Hand gelangt. Der Beitrag begründet den Schritt mit der Transformation weg von fossilen Energieträgern, weil ohne klimaneutrale Wärme auch Berlin nicht klimaneutral werden kann. Zusätzlich fordert die Rede Investitionen in das Stromnetz, um die Energiewende sozial und wirtschaftlich tragfähig zu gestalten.
Kernaussagen
- Fernwärme-Rekommunalisierung
- Energieversorgungssicherheit
- Klimaneutralität
- Stromnetzausbau
- Daseinsvorsorge
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.