Redebeitrag

Felor Badenberg
- Datum
- 1. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/42
Zusammenfassung
Die Rednerin äußert sich zu Fragen rund um ein laufendes Ermittlungsverfahren und verweist darauf, dass diese bereits in der Rechtsausschusssitzung am Vortag erörtert worden seien. Weitere Angaben könne der Beitrag nicht machen, weil das Verfahren noch andauere und entsprechende Unterlagen nicht vorlägen. Zudem wird auf den Untersuchungsausschuss verwiesen, dessen Protokolle der Rednerin persönlich nicht zugänglich seien; auch Auszüge aus dem Ermittlungsverfahren lägen nicht vor. Deshalb bittet die Rednerin um Nachsicht für die begrenzten Auskünfte und schließt mit einem Dank. Kritisiert wird damit indirekt die Erwartung weitergehender Informationen trotz laufender Verfahren, indem auf die bestehenden Grenzen hingewiesen wird.
Kernaussagen
- Ermittlungsverfahren
- Untersuchungsausschuss
- Rechtsausschusssitzung
- Auskunftsgrenzen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.