Redebeitrag

Damiano Valgolio

Fraktion
lin
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Der Redner der Linken thematisiert den Letter of Intent zu den Warenhäusern und kritisiert, dass der Folgesenat die Vereinbarung nicht nachhaltig eingehalten habe, weil hohe Mieten die Kaufhäuser wirtschaftlich geschädigt hätten. Deshalb fragt er, ob der Senat beabsichtigt, die vom KaDeWe oder von GALERIA Karstadt Kaufhof genutzten Immobilien anzukaufen, um sie wieder in öffentliche Hand zu bringen. Damit soll verhindert werden, dass Immobilienspekulation und Immobilienprojekte das Kaufhausgeschäft gefährden, wie es in anderen deutschen Städten geplant wird. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit öffentlicher Kontrolle über die Standorte, um wirtschaftliche Probleme der Kaufhäuser künftig zu vermeiden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.