Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Martin Matz von der SPD kritisiert in seinem Beitrag, dass die Linke einen bereits zweimal im Bundestag eingebrachten Antrag nun erneut vorlegt, ohne dass dieser bisher erfolgreich war. Der Redner verweist auf die identischen Drucksachen aus den Jahren 2014 und 2018 und bezweifelt, dass ein dritter Anlauf im Berliner Abgeordnetenhaus einen Mehrwert bringt, weil die früheren Versuche offenbar wirkungslos blieben. Damit stellt der Beitrag den Nutzen des Antrags infrage und begründet die Skepsis mit der fehlenden Wirkung bisheriger Anläufe. Kritisiert wird die wiederholte Einbringung ohne erkennbaren Fortschritt, sodass indirekt eine Prüfung gefordert wird, ob das Anliegen tatsächlich die gewünschten Ergebnisse erzielen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.