Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Zustände in der Berliner Notunterkunft Tegel, wo 5000 Geflüchtete auf engstem Raum und teils über ein Jahr leben, weshalb verbindliche Mindeststandards, Schutzkonzepte sowie Beschwerde- und Clearingstellen gefordert werden. Eralp bemängelt fehlende Schulplätze, mangelnde Meldemöglichkeiten und Diskriminierung durch Sicherheitsdienste, weil dadurch Teilhabe und Schutz verhindert werden. Zwar unterstützt die Linke den Grünen-Antrag, doch eine Unterkunft könne keine echte Lösung sein, deshalb brauche es ein Konzept für dezentrales Wohnen. Vorgeschlagen werden Leerstandsnutzung, höhere Sozialquoten und kommunales Wohnungsprogramm, damit Geflüchtete Zugang zu regulärem Wohnraum erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.