Redebeitrag

Jian Omar

Fraktion
gru
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Zustände in der Berliner Massenunterkunft Tegel, die der Senat entgegen der ursprünglichen Planung als dauerhafte Notunterkunft ohne Mindeststandards betreibe und auf 7100 Plätze erweitert habe. Dadurch lebten Geflüchtete unterschiedlicher Herkunft monatelang auf engstem Raum, wodurch ein Lager nach Vorbild von Moria entstanden sei. Weil Sicherheitspersonal durch Gewalt, Diskriminierung und fehlende Qualifikation auffalle, fordert Jian Omar ein Schutzkonzept, eine unabhängige Beschwerdestelle, eine Clearingstelle sowie Zugang für ehrenamtliche Strukturen, damit die Lebensbedingungen und der Schutz vulnerabler Gruppen verbessert werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.