Redebeitrag
Sebastian Scheel
- Fraktion
- lin
- Datum
- 1. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/42
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Antrag der AfD als reinen Populismus und Krisengerede, weil er keine Lösung für hohe Strompreise biete. Stattdessen fordert der Beitrag, die Abhängigkeit von fossilen Importen zu beenden, damit der Standort Deutschland unabhängiger wird und die Klimapolitik eine Friedensdividende erzielt. Zudem wird eine Gewinnabschöpfung bei Stromanbietern verlangt, um Verbraucher zu entlasten und das EEG-Konto zu stabilisieren, indem hohe Preise abgeschöpft werden. Kritisiert wird, dass die AfD keine Antwort auf die Belastung von Mietern und Verbrauchern habe, weshalb der Antrag abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Strompreise
- Gewinnabschöpfung
- EEG-Konto
- Importabhängigkeit
- Erneuerbare Energien
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.