Redebeitrag

Sebastian Scheel

Fraktion
lin
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Antrag der AfD als reinen Populismus und Krisengerede, weil er keine Lösung für hohe Strompreise biete. Stattdessen fordert der Beitrag, die Abhängigkeit von fossilen Importen zu beenden, damit der Standort Deutschland unabhängiger wird und die Klimapolitik eine Friedensdividende erzielt. Zudem wird eine Gewinnabschöpfung bei Stromanbietern verlangt, um Verbraucher zu entlasten und das EEG-Konto zu stabilisieren, indem hohe Preise abgeschöpft werden. Kritisiert wird, dass die AfD keine Antwort auf die Belastung von Mietern und Verbrauchern habe, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.