Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen Antrag der AfD, der bundespolitische Themen in die Landespolitik trage und inhaltlich auf Kohle- und Kernkraft setze. Weil die Entsorgungsfrage bis heute ungelöst bleibt und die Gefahren durch Unfälle wie Tschernobyl und Fukushima bekannt sind, lehnt der Redner Kernkraft ab; auch Feinstaub und die Klimaschutzziele des Pariser Abkommens sprächen dagegen. Statt einer Rückkehr zu alten Energien fordert Stroedter Klimaneutralität, die Innovation, Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort stärke. Der Antrag wird als blanke Polemik und rechtsradikale Position zurückgewiesen, die keinen fortschrittlichen Ansatz biete und deshalb auf der Oppositionsbank bleibe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.