Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Der Redner der Linken kritisiert, dass die Debatte um den Görlitzer Park als Reaktion auf rassistische Hetze der AfD stattfindet, und wirft dem Senat Sicherheitspopulismus vor. Statt Ursachen wie Armut, Obdachlosigkeit und Drogenhandel anzugehen, setze die Koalition auf Zaun, Videoüberwachung und Polizeikontrollen, wodurch Kriminalität nur verdrängt werde. Der Beitrag fordert, den Bezirk einzubeziehen, Sucht- und Obdachlosenhilfe auszubauen sowie Finanzierungszusagen einzuhalten, damit nachhaltige Lösungen statt autoritärer Symbolpolitik entstehen und die soziale Infrastruktur der Stadt gesichert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.