Redebeitrag

Susanna Kahlefeld

Fraktion
gru
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen außenpolitischen Antrag der AfD scharf, weil diese Partei Antisemitismus in ihren Reihen habe und große Bevölkerungsteile deportieren wolle. Deshalb sei der Antrag unglaubwürdig und diene nur der Verschleierung. Die Rednerin verteidigt die humanitäre und feministische Außenpolitik der Bundesregierung, die Entwicklungshilfe für Gaza prüfe und Mittel für das Internationale Rote Kreuz sowie UNICEF aufgestockt habe. Trotz möglicher Kooperation einzelner UNRWA-Mitarbeiter mit der Hamas dürften bestehende Hilfsstrukturen nicht zerstört werden, damit die notleidende Bevölkerung weiter unterstützt wird. Humanität dürfe nie aufgegeben werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.