Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Martin Matz (SPD) erklärt, dass Maßnahmen gegen den offenen Drogenhandel im Görlitzer Park und Wrangelkiez bislang erfolglos blieben, weil sie allein nicht ausreichen. Deshalb fordert der Beitrag eine bundesweite Drogenpolitik, die der organisierten Kriminalität die Rendite entzieht, ohne die Fehler der Niederlande zu wiederholen. Kritisiert wird, dass einfache Parolen keine Lösung bieten; nötig sei ein durchdachtes Gesamtpaket. Der Redner räumt ein, dass für den zunehmenden Crackkonsum noch keine effizienten Ansätze gefunden wurden und der Weg langwierig bleibt. Berlins Landespolitik habe mit einem Sicherheitspaket über 30 Millionen Euro für betroffene Orte reagiert, damit Menschen nicht Rattenfängern folgen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.