Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 1. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/42
Zusammenfassung
Martin Matz (SPD) erklärt, dass Maßnahmen gegen den offenen Drogenhandel im Görlitzer Park und Wrangelkiez bislang erfolglos blieben, weil sie allein nicht ausreichen. Deshalb fordert der Beitrag eine bundesweite Drogenpolitik, die der organisierten Kriminalität die Rendite entzieht, ohne die Fehler der Niederlande zu wiederholen. Kritisiert wird, dass einfache Parolen keine Lösung bieten; nötig sei ein durchdachtes Gesamtpaket. Der Redner räumt ein, dass für den zunehmenden Crackkonsum noch keine effizienten Ansätze gefunden wurden und der Weg langwierig bleibt. Berlins Landespolitik habe mit einem Sicherheitspaket über 30 Millionen Euro für betroffene Orte reagiert, damit Menschen nicht Rattenfängern folgen.
Kernaussagen
- Drogenhandel
- Drogenpolitik
- organisierte Kriminalität
- Crackkonsum
- Sicherheitspaket
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.