Redebeitrag
Jeannette Auricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 1. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/42
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Antrag der Linken zur sozialen Infrastruktur, weil dieser Panikmache betreibe und die eigene Mitverantwortung für die Finanzlage verschweige. Statt pauschaler Forderungen und Angstrhetorik fordert Jeannette Auricht eine genaue Prüfung von Ausgaben, damit soziale Projekte solide finanziert werden können. Der Beitrag begründet, dass nur starke Wirtschaft und solide Finanzen die soziale Infrastruktur sichern, weshalb ein Pakt das falsche Instrument sei. Zudem wird der Regierung Misswirtschaft vorgeworfen, die Unsicherheiten im Haushalt verursacht habe. Kritisiert wird auch, dass die Linke mit Untergangsszenarien Angst mache, anstatt konkrete Lösungen zu bieten. Deshalb müsse man priorisieren, um betroffenen Menschen zu helfen.
Kernaussagen
- soziale Infrastruktur
- Haushaltskonsolidierung
- Angstrhetorik
- Finanzierung sozialer Träger
- Misswirtschaft
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.