Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 1. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/42
Zusammenfassung
Lars Düsterhöft kritisiert in seiner Rede die Linke scharf dafür, dass sie der Koalition vorwirft, den Sozialbereich zu vernachlässigen und bei den Trägern Angst zu verbreiten. Er betont, dass die SPD den Sozialbereich ernst nimmt und in den Haushaltsberatungen bewusst Schwerpunkte gesetzt hat, um diesen Bereich zu stützen, statt dort zu sparen. Die Unterstellung, die Koalition würde nur im Sozialbereich kürzen, weist der Redner als unanständig zurück, weil sie falsch sei und Unsicherheit erzeuge. Zudem bemängelt er, dass die Linke im Fachausschuss selbst keine konstruktiven Anträge eingebracht, sondern Kürzungen bei Einnahmetiteln vorgeschlagen habe, weshalb die Kritik unglaubwürdig wirke.
Kernaussagen
- Sozialbereich
- Haushaltsberatungen
- Kürzungsanträge
- Einnahmetitel
- PMA
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.