Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Lars Düsterhöft kritisiert in seiner Rede die Linke scharf dafür, dass sie der Koalition vorwirft, den Sozialbereich zu vernachlässigen und bei den Trägern Angst zu verbreiten. Er betont, dass die SPD den Sozialbereich ernst nimmt und in den Haushaltsberatungen bewusst Schwerpunkte gesetzt hat, um diesen Bereich zu stützen, statt dort zu sparen. Die Unterstellung, die Koalition würde nur im Sozialbereich kürzen, weist der Redner als unanständig zurück, weil sie falsch sei und Unsicherheit erzeuge. Zudem bemängelt er, dass die Linke im Fachausschuss selbst keine konstruktiven Anträge eingebracht, sondern Kürzungen bei Einnahmetiteln vorgeschlagen habe, weshalb die Kritik unglaubwürdig wirke.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.