Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 1. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/42
Zusammenfassung
Der SPD-Redner widerspricht der Suggestion, der Senat müsse erst angeschoben werden, und betont, dass dieser bereits genau den gewünschten Weg verfolgt, weshalb ein erneuter Anstoß überflüssig ist. Zur Immobiliensituation verweist Düsterhöft auf die umfangreichen Ausführungen von Herrn Wohlert und unterstreicht die Erfahrungen aus dem letzten Ausschuss, in dem ein Träger ein massives Problem schilderte. Weil das Thema daraufhin sofort auf die Tagesordnung genommen wurde, belegt der Beitrag, dass die zuständigen Stellen schnell und aktiv reagieren. Kritisiert wird somit die wiederholte Forderung nach zusätzlichen Anstößen, da die bisherigen Reaktionen bereits erfolgt sind und keine weiteren Schritte erfordern.
Kernaussagen
- Immobiliensituation
- Ausschussberatung
- Tagesordnung
- Senat
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.