Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 1. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/42
Zusammenfassung
Lars Düsterhöft kritisiert den Antrag, weil er Forderungen enthält, die seit über einem Jahrzehnt durch Rahmenförderverträge für ISP und IGPP erfüllt werden. Über 34 Millionen Euro stehen für Wohlfahrtsverbände bereit, mit Verpflichtungsermächtigungen bis 2030, sodass die Finanzierung gesichert ist. Der Redner bemängelt jedoch die Intransparenz bei den Mitteln, über die Abgeordnete direkt entscheiden, und fordert deshalb mehr Information sowie Austausch, damit die Fachausschüsse enger eingebunden werden. Die Arbeit der Träger wird ausdrücklich gewürdigt. Zudem verweist der Beitrag auf Senatsbeschlüsse zur Entbürokratisierung und Digitalisierung von Zuwendungen, wodurch die Forderungen des Antrags teilweise bereits umgesetzt seien.
Kernaussagen
- Rahmenförderverträge
- Wohlfahrtsverbände
- Verpflichtungsermächtigungen
- Intransparenz der Mittelvergabe
- Entbürokratisierung von Zuwendungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.