Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete betont, dass alle demokratischen Parteien das Ziel teilen, in Berlin eine starke soziale Infrastruktur zu erhalten, bedarfsgerecht auszubauen und zu finanzieren, weil der Sozialbereich der Kern der SPD sei. Kritisiert wird, dass die Opposition seit Monaten fälschlich behauptet, die SPD wolle in diesem Bereich sparen, was auch der vorliegende Antrag suggeriere und dadurch bei Trägern und Wohlfahrtsverbänden Unsicherheit erzeuge. Der Beitrag begründet, dass die SPD trotz finanziell schwieriger Zeiten nicht bei den Schwächsten kürzt, und verweist darauf, dass der intensive Austausch mit den Wohlfahrtsverbänden bereits seit Jahren praktiziert werde, sodass die Opposition nichts Neues initiiere.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.