Redebeitrag
Björn Wohlert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 1. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/42
Zusammenfassung
Der Beitrag betont die enorme Bedeutung sozialer Träger und Verbände der freien Wohlfahrtspflege für den sozialen Zusammenhalt in Berlin und fordert, diese nicht nur als Dienstleister in Krisenzeiten zu behandeln, sondern als starke und nachhaltige Partner anzuerkennen. Weil ihre Unterstützungs- und Beratungsangebote alle Menschen in jeder Lebenslage erreichen, hätten sie weitgehende Planungssicherheit verdient. Der Redner verweist darauf, dass die Koalition trotz knapper Kassen den Einzelplan der Senatssozialverwaltung von 1,7 auf 2,3 Milliarden Euro anwachsen lässt und dieser Aufwuchs strukturell nicht durch die Auflösung der pauschalen Minderausgabe gefährdet werde, damit die soziale Infrastruktur verlässlich finanziert bleibt.
Kernaussagen
- freie Wohlfahrtspflege
- Planungssicherheit
- Sozialetat
- pauschale Minderausgabe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.