Redebeitrag

Sevim Aydin

Fraktion
spd
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Sevim Aydin (SPD) kündigt an, Pilotprojekte auszuwerten und das Treuhandmodell zu verbessern, wobei die notwendigen Schritte wahrscheinlich mit Zustimmung des Koalitionspartners erfolgen. Der Beitrag begründet dies damit, dass bereits einiges in dem Bereich getan wird und ein eigener Vorschlag erarbeitet werden soll, damit das Gesetz weiter vorankommt und kontinuierlich verbessert wird. Die Rede fordert somit eine schrittweise Weiterentwicklung, indem bestehende Modelle evaluiert und gesetzliche Grundlagen angepasst werden. Beifall von SPD, CDU und Grünen zeigt Zustimmung, während Katrin Schmidberger (GRÜNE) zur Umsetzung drängt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.