Redebeitrag

Marc Vallendar
- Fraktion
- afd
- Datum
- 1. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/42
Zusammenfassung
Marc Vallendar (AfD) kritisiert den Datenschutzbericht 2021, weil bürokratische Vorgaben die Digitalisierung der Schulen behindern und Lehrer binden. Statt einer Positivliste genehmigter Lehrmittel fordert der Redner eine Negativliste, damit Lehrkräfte digitale Werkzeuge flexibel nutzen können, ohne Schülerrechte zu verletzen. Zudem wird die Coronapolitik als unverhältnismäßiger Eingriff in Grundrechte und Datenschutz gewertet, weshalb ein entschlossener EU-weiter Vorstoß für verschlüsselte E-Mail-Kommunikation und pragmatische Regeln für Sportvereine nötig sei. Der Beitrag begründet, dass Datenschutz Wirtschaft und Innovation nicht behindern dürfe, indem klare und umsetzbare Regelungen gefordert werden.
Kernaussagen
- Datenschutzbericht 2021
- Digitalisierung der Schulen
- Negativliste
- Coronapolitik
- E-Mail-Verschlüsselung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.